Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anke Rettich,Suitbertusstraße 26, 40223 düsseldorf tel +49 17654667278 e-mail: anke.rettich@gmx.de UST ID122078793


AGB´s für private Kunden des Online-Shops:

1. Angebote und Vertragsabschluss:Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Bilder, Muster etc., behalten wir uns Eigentums- Muster bleiben unser Eigentum- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
2. Preise, Zahlung und Lieferung:Die Preise verstehen sich ab Anke Rettich, Düsseldorf für Rechnung und Gefahr des Käufers.Alle Rechnungen sind zahlbar per Vorkasse oder per Nachnahme.Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch p.a. berechnet.Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt jeweils vorbehalten.Unsere Lieferangaben erfolgen nach bestem Ermessen. Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Umstände verhindert sind, die wir trotz aller zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, sind wir von der Lieferverpflichtung befreit. Unter diesen unvorhergesehenen Umständen fallen z.B. Verlust von Warenlieferungen unserer Vorlieferanten auf dem Transportweg, Nichteinhaltung der Verträge unserer Vorlieferanten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.Die Gefahr geht mit Absenden der Ware auf den Käufer über und zwar auch dann, wenn nur Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich der Versand der Ware auf Wunsch des Käufers oder infolge anderer Umstände, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
3.Widerrufsrecht.
Der Besteller hat das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss in Textform (z.B. Brief, Fax oder e-mail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Nach Verstreichen der Frist von zwei Wochen ist der Wiederruf unzulässig. Der Widerruf ist zu richten an:Anke Rettich Hüte un Accessoires,Suitbertusstraße 26, 40223 Düsseldorf Telefon: 0049-(0)211.135720, E-Mail:anke.rettich@gmx.de .Die für den Kaüfer extra angefertigte Ware, sind / ist vom Umtausch ausgeschlossen.
Widerrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Käufer die Ware an den Versender zurückzuschicken, vorausgesetzt es ist keine Verschlechterung der Ware eingetreten. In diesem Falle nehmen wir uns vor, entweder eine Wertersatzpflicht zu verlangen, oder von der Rücknahme der nicht mehr in ursprünglichem Zustand befindlichen Ware Abstand zu nehmen. Der Versender trägt die Kosten der Rücksendung und die Transportgefahr.
4.Mängelgewährleistung / Haftung
Der Verkäufer garantiert nicht, dass die Ware für die vom Kunden gedachte Verwendung geeignet ist. Ebenso wenig sind wir haftbar für versteckte, für die in der Natur der Ware liegende oder sonstige Mängel, die nach der Einarbeitung der Ware erscheinen, oder für Schäden, die sich bei der Verwendung während der Verarbeitung ergeben.Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Zurücknahme der Ware bereit.Beanstandungen, die nicht innerhalb 14Tagen – außerhalb der Bundesrepublik Deutschland 20 Tagen – nach erfolgter Lieferung der Ware am Bestimmungsort dem Verkäufer zugehen, sind verspätet und nichtig. Reklamationen sind nur gültig, wenn sie schriftlich in der angegebenen Zeit erfolgen, und sich die Ware noch in ihrer ursprünglichen Beschaffenheit befindet. Eine Reklamation befreit den Käufer nicht von der Zahlung des Kaufpreises. Maßreklamationen werden nur dann anerkannt, wenn die Differenz nachweislich eine Toleranz von 3% nach unten oder oben übersteigt.Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine weitergehende Haftung als nach § 7 unserer AGB ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Eine zwingende Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist von der Freizeichnung nach Abs. 3 ausgeschlossen.
5. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises aller Warenlieferungen einschließlich aller Nebenforderungen - so bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung - bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu verpfänden und zur Sicherung zu übereigenen. Soweit sie der Käufer verarbeitet oder umbildet, gilt der Verkäufer als Hersteller im Sinne des § 950 BGB und erwirbt das Eigentum an den Zwischen- oder Enderzeugnissen. Der Käufer ist dann nur Verwahrer. Er ist berechtigt, die Ware und das hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Die aus der Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte entstehenden Forderungen tritt der Käufer hiermit sämtlich an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderungen für Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den ihm auf Verlangen zu benennenden Abkäufern von dem Übergang Mitteilung zu machen und Anweisungen zu erteilen. Der Käufer hat dem Verkäufer etwaige Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen. Das Eigentumsrecht hat auch Gültigkeit dem Spediteur gegenüber, dem die Waren auf Antrag des Käufers oder auf Veranlassung des Verkäufers übergehen werden. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist vorsichtig zu behandeln und gegen Feuer– und Wasserschäden zu versichern. In Schadenfällen entstehende Versicherungsansprüche treten an Stelle des vorbehaltenen Eigentums und der im voraus abgetretenen Erlösansprüche. Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernde Forderung um 25 % übersteigt, wird der Verkäufer die bezahlte Lieferung nach seiner Wahl freigeben. Treten nach Abschluss des Vertrages in den Vermögensverhältnissen des Käufers wesentliche Verschlechterungen ein, oder erklärt der Käufer zur rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage zu sein, so steht es dem Verkäufer frei, Vorauszahlungen in bar in einer von ihm zu bemessenden Höhe zu verlangen, oder aber seine gesetzlichen Rechte (Rücktritt, Schadenersatz, pp) geltend zu machen. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer alle Auslagen und Schäden, sowie den entgangenen Gewinn zu zahlen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Käufer jederzeit auf Verlangen im Rahmen dieser Vereinbarung Rechnung zu legen und Auskunft zu erteilen, insbesondere über den Verbleib der Ware und der Erlöse.
6. Gerichtsstand und Erfüllungsort – Recht:
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.Das Versandrisiko ab Erfüllungsort trägt der Käufer auch dann, wenn die Lieferung frachtfrei oder frei deutscher Station vereinbart worden ist. Für alle weiteren sich aus dem Vertrag ergebenen Verpflichtungen hinsichtlich des Erfüllungsortes, insbesondere für die Ablieferung und Übergabe der Ware durch den Verkäufer sowie die Untersuchung der Ware durch den Käufer nach § 377 HGB ist der Erfüllungsort der europäische Ankunftshafen für außereuropäische Ware, die von diesem Ankunftshafen, und nicht über Düsseldorf, an den Käufer zur Auslieferung gelangt. Bei Bezug der Ware vom Verkäufer bei europäisch-kontinentalen Vorlieferanten ist Erfüllungsort für Lieferung und Abnahme der vereinbarte Bestimmungsort.
7. Lizenzen und Genehmigungen:
Der Vertrag wird abgeschlossen vorbehaltlich endgültiger und rechtzeitiger Erteilung der erforderlichen Aus- und Einfuhrlizenz und/oder sonstiger amtlicher Genehmigungen, die für die Abwicklung dieses Geschäftes notwendig sind. Höhere Gewalt und sonstige Umstände, die außerhalb des Einflusses des Verkäufers liegen und die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, entbinden den Verkäufer von den Ausführungen dieses Vertrages. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei derartigen Fällen wird der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens hinauszuschieben oder sich von seinen Lieferungsverpflichtungen frei zu zeichnen. Bestreitet der Käufer das Vorliegen dieser Voraussetzung, so ist er beweispflichtig. Im übrigen ist jeder Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Verzuges ausgeschlossen. Ist der Käufer im Verzug der Annahme oder ist die Gefahr bereits auf ihn übergegangen, bleibt der Käufer zu Gegenleistungen verpflicht.

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